24.11.2011 FDP-Fraktion

Bundeshaushalt 2012

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Der Entwurf der schwarz-gelben Regierung sieht Ausgaben in Höhe von insgesamt 306,2 Milliarden Euro vor. Anfang November hatte bereits der Haushaltsausschuss den Etat gebilligt. Demnach sollen 2012 rund 26,1 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden. Die Vorgaben der Schuldenbremse werden damit deutlich übererfüllt.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle betonte mit Blick auf den Haushalt 2012: "Wir haben uns für die Haushaltspolitik einen Dreiklang vorgenommen: Konsolidieren, Investieren, Entlasten. Wir müssen dies intelligent machen." Zudem verwies Brüderle darauf, dass in den Haushaltsberatungen die Netto-Kreditaufnahme um 1,1 Milliarden abgesenkt wurde. "Der Soll-Vorschlag im letzten Jahr lag bei 40 Milliarden, jetzt sind es 26 Milliarden", so der FDP-Fraktionschef.

Dreiklang aus Konsolidierung, Investitionen und Entlastungen


"Indem wir bei den Ausgaben Maß halten, schaffen wir die Voraussetzungen, in dieser schwierigen Zeit die richtigen und wichtigen Akzente zu setzen. Der Koalition gelingt mit dem Haushalt 2012 ein wichtiger Dreiklang aus Konsolidierung, Investitionen und Entlastungen", unterstrich Brüderle.



Dienstag, 22.11.2011 

Allgemeine Finanzdebatte
Einzelplan 08: Bundesministerium der Finanzen

Bericht: Koalition betreibt vorausschauende Haushaltspolitik

Video: Rede Otto Fricke
Video: Rede Volker Wissing

Einzelplan 10: Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Video: Rede Heinz-Peter Haustein
Video: Rede Hans-Michael Goldmann
Video: Rede Erik Schweickert

Einzelplan 15: Bundesministerium für Gesundheit

Bericht: Krankenkassenzuschüsse effektiv einsetzen

Video: Rede Daniel Bahr
Video: Rede Otto Fricke

Einzelplan 07: Bundesministerium der Justiz

Bericht: Der Glanz ist in die Justizpolitik zurückgekehrt

Video: Rede Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Video: Rede Stephan Thomae
Video: Rede Christian Ahrendt

Einzelplan 06: Bundesministerium des Innern

Video: Rede Hartfrid Wolff
Video: Rede Gisela Piltz
Video: Rede Heinz-Peter Haustein

Einzelplan 16: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Bericht: Ökologie mit wirtschaftlicher Vernunft

Video: Rede Stephan Thomae
Video: Rede Michael Kauch


Mittwoch, 23.11.2011

Einzelplan 04: Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Bericht: Mit Stabilitätspolitik Wachstumspfad verfolgen

Video: Rede Rainer Brüderle
Video: Rede Hermann Otto Solms 
Video: Rede Reiner Deutschmann

Einzelplan 05: Auswärtiges Amt

Bericht: Ohne Europa kann Deutschland nicht bestehen

Video: Rede Rainer Stinner
Video: Rede Bijan Djir-Sarai
Video: Rede Guido Westerwelle
Video: Rede Michael Link

Einzelplan 14: Bundesministerium der Verteidigung

Bericht: Das Parlament steht hinter der Truppe

Video: Rede von Jürgen Koppelin
Video: Rede von Joachim Spatz
 
Einzelplan 23: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Bericht: Dieser Haushalt ist ein Wirksamkeitshaushalt

Video: Rede von Christiane Ratjen-Damerau
Video: Rede von Dirk Niebel

 
Donnerstag, 24.11.2011

Einzelplan 09: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Bericht: Schulden nicht mit Schulden bekämpfen

Video: Rede von Florian Toncar
Video: Rede von Martin Lindner

Bericht: Deutschland muss Wachstumslokomotive bleiben

Video: Rede von Philipp Rösler

Einzelplan 11: Bundesministerium für Arbeit und Soziales


Video: Rede Claudia Winterstein

Video: Rede Heinrich Kolb

ca. 13.05 Uhr 
Einzelplan 17: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
 
Video: Rede Miriam Gruß
Video: Rede Florian Toncar
Video: Rede Florian Bernschneider 

ca. 16.15 Uhr
Einzelplan 30: Bundesministerium für Bildung und Forschung
 
Bericht: Deutschland investiert Rekord-Haushalt in Bildung

Video: Rede Heinz-Peter Haustein
Video: Rede Patrick Meinhardt
Video: Rede Martin Neumann
 
 
Freitag, 25.11.2011

Einzelplan 12: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Bericht: Koalition beseitigt SPD-Altlasten und spart

Video: Rede Claudia Winterstein
Video: Rede Sebastian Körber
 
Schlussrunde
 
Bericht: Haushalt ist Vorbild für Europa

Video: Rede Jürgen Koppelin
Video: Rede Otto Fricke