Rollenwechsel: Jugend und Parlament im Deutschen Bundestag
Alles begann für die Jugendlichen zunächst mit dem Erhalt einer fiktiven Rolle eines/einer Bundestagsabgeordneten. Die Rolle besteht dabei nicht nur aus einem neuen Namen, sondern aus einer vollständigen Biografie mit Alter, Berufsausbildung, Wohnort, Familienstand, unterschiedlich stark skizzierten politischen Interessen sowie der Fraktionszugehörigkeit. Danach wurden die Jugendlichen einer von fünf Fraktionen zugewiesen, deren Inhalte sich an denen der realen Bundestagsfraktionen orientieren.
Teilnehmer im PlenarsaalDass die politische Gesinnung dabei natürlich auch im Widerspruch zur eigenen Überzeugung stehen kann, zeigt das Beispiel des 18-jährigen Patrick Reinders, der sich als Bergarbeitersohn eher der SPD nahe fühlt und während des Planspiels zu Bruno Schmidt, Bundestagsabgeordneter mit abgeschlossener Bankkaufmannslehre und Mitglied der Liberalen Reform Partei, einer an die FDP angelehnten Partei, wurde. Den Rollenwechsel sieht er jedoch als eine interessante und lehrreiche Erfahrung, da sie verlange, dass man sich intensiv mit der politischen Position und Argumentation anderer auseinandersetzt. Aber auch Übereinstimmungen sind - wie im Fall von Marcel Mayer (16) - möglich. Dessen Zugehörigkeit zur Christlichen Volkspartei im Planspiel deckte sich zufällig mit seiner Mitgliedschaft in der Jungen Union.
Nach der Zuteilung der Rollenbilder an die Jugendlichen ging es weiter mit Fraktions- und Arbeitsgruppensitzungen. In diesem Jahr wurde der Gesetzgebungsprozess von den Jugendlichen mit zwei Gesetzesentwürfe sowie zwei Beschlussempfehlungen durchgespielt. Die Entwürfe behandelten die Themen „Schutz junger Menschen vor den Gefahren des Alkoholkonsums“, „Bundesweite Volksabstimmungen“, „Vollendung der Einheit“ und „Zukunft der Rente“. Also Themen, die die Möglichkeit zu kontroversen Diskussionen boten und die Jugendlichen aktuell und in der Zukunft betreffen.
Dr. Bijan Djir-Sarai mit Simon Braun Die Veranstaltung Jugend und Parlament besteht nicht nur aus dem Planspiel, sondern beinhaltet auch für jeden Teilnehmer die Begegnung mit dem Bundestagsabgeordneten, von dem sie oder er zu diesem Planspiel eingeladen wurden. Für Simon Braun (18) ergab sich dadurch ein interessantes und aufschlussreiches Gespräch in entspannter Atmosphäre mit Dr. Bijan Djir-Sarai von der FDP-Bundestagsfraktion. Neben dem Rücktritt des Bundespräsidenten ging es während des Gespräches auch um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Ein Thema über das sich Dr. Bijan Djir-Sarai in seiner Position als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses nur wenige Stunden zuvor mit dem Botschafter Afghanistans unterhalten hatte. Ein weiteres, etwas ausgiebiger diskutiertes Thema bildete die Kommunalpolitik. Diese sei, nach Auffassung Dr. Bijan Djir-Sarais, für Bundestagsabgeordnete äußerst lehrreich und wichtig. Mit ihr könne man Meinungen und Stimmungen der Bevölkerung direkt wahrnehmen und Auswirkungen von politischen Entscheidungen vor Ort nachvollziehen. Für Simon Braun wurde durch das Gespräch deutlich, wie interessant, aber auch komplex und anstrengend die Arbeit von Bundestagsabgeordneten ist. Das Planspiel selbst betrachtet er indes als „eine große Erfahrung, die ich nur jedem empfehlen kann.“
Am letzten Tag des Planspiels fand die zweite und dritte Lesung der Gesetzes- bzw. der Beschlussentwürfe statt. Hier konnten die Sprecher der Fraktionen ein letztes Mal um Stimmen unter den „Abgeordneten“ werben und ihre Position bzw. die der Fraktion darlegen. Bereits mit dem ersten Redner zeigte sich, wie ernst die Jugendlichen, von denen sich einige noch bis spät in die Nacht vorbereitet hatten, diese Aufgabe nahmen. Schon in den Tagen zuvor hatten beinahe sämtliche Teilnehmer mit großem Engagement in den Fraktions- und Arbeitskreissitzungen gearbeitet und sich eingebracht.
Während der Reden machte sich im Plenarsaal schnell eine hitzige, jedoch nicht störende Atmosphäre im Plenarsaal breit, die die Redner zusätzlich zu motivieren schien. So begann eine Teilnehmerin ihre Rede mit einem Goethe-Zitat während ein anderer sich eines lateinischen Sprichwortes bediente. Aber es wurden auch empirische Daten zur Untermauerung der eigenen Position angeführt, offene und verdeckte Spitzen ausgeteilt sowie schlagfertig auf Zwischenfragen oder Aussagen des Vorredners reagiert. Man fühlte sich regelrecht wie bei einer echten Plenardebatte, und vielleicht durfte man hier ja sogar dem ein oder anderen zukünftigen Bundestagsabgeordneten lauschen. Aber Worte sind wertlos, wenn ihnen keine entsprechenden Taten folgen. Die angenommenen Gesetze bzw. Beschlüsse beinhalteten unter anderem ein Werbeverbot für alkoholische Getränke im Fernsehen zwischen 6 und 22 Uhr, eine Rente ab 70 Jahren, inklusive Ausnahmeregelungen und eine Angleichung der Gehälter von Beamten in Ostdeutschland auf das westdeutsche Niveau bis 2019. Für die Einführung von Volksabstimmungen fand sich nicht die dafür notwendige Zweidrittel-Mehrheit, da der Entwurf der Regierungskoalition der Opposition nicht weit genug ging.
Gregor Gysi, Birgit Homburger und Frank-Walter Steinmeier beantworten die Fragen der Jugendlichen Im direkten Anschluss an das Ende des Planspiels fand eine Podiumsdiskussion zwischen den Teilnehmern des Planspiels und den Vorsitzenden der realen Fraktionen des Bundestages, Birgit Homburger (FDP), Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen), Frank-Walter Steinmeier (SPD), Gregor Gysi (Die Linke) sowie dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Michael Kretschmer statt. Moderiert wurde sie von Ulrich Deppendorf, dem Leiter des ARD-Hauptstadtstudios. Hierbei wurde zunächst festgestellt, dass nicht nur in den fiktiven, sondern auch in den realen Fraktionen das Finden einer gemeinsamen Linie bzw. Meinung sehr schwierig sein kann, und dass folglich der Kompromiss einen wesentlichen Bestandteil von Politik bildet. Angesprochen auf den Druck der speziell auf den Fraktionsvorsitzenden zeitweise laste und wie man mit diesen umgehen sollte, antwortete Birgit Homburger: „Wichtig ist, unterscheiden zu können was in einem Moment wichtig und was unwichtig ist. Dies hilft vor allem mit schwierigen Situationen zurecht zu kommen“. Von besonders großer Bedeutung seien ihrer Meinung nach aber auch der Rückhalt und die Unterstützung von Familie und Freunden.Am Ende der Podiumsdiskussion gab es für alle fünf Abgeordneten lauten Beifall und Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) nutzte das Schlusswort, um die Errungenschaft der Demokratie und die Bedeutung von Parteien als unersetzbaren Bestandteil von ihr hervorzuheben. „Wenn man Freiheit will, sind unterschiedliche Meinungen zulässig und müssen Meinungsverschiedenheiten ausgetragen werden. Für die Frage was aus der Demokratie wird sind Sie wichtiger als wir.“
Bob Meyer-Bothling
