10.05.2011 FDP-Fraktion

Rainer Brüderle neuer Fraktionschef

Rainer BrüderleRainer Brüderle Die FDP-Fraktion hat am Dienstag Rainer Brüderle mit 96 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Brüderle folgt damit auf Birgit Homburger. "Ich werde auch in Zukunft engagiert für die Freiheit kämpfen", erklärte Brüderle. Die FDP-Fraktion sei fest entschlossen, das Blatt für die FDP zu wenden und für mehr Zustimmung in der Bevölkerung zu kämpfen.
Rainer BrüderleRainer Brüderle Insgesamt erhielt Brüderle 86 Ja-Stimmen, bei zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen. "Die Fraktion hat sich mit großer Geschlossenheit neu aufgestellt. Das ist eine gute Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit", sagte Brüderle nach der Sitzung. Er betonte, dass er mit seiner Vorgängerin "ganz eng" zusammenarbeiten werde.

Homburger hatte zuvor erklärt, dass sie sich aus Rücksichtnahme auf die Parteientwicklung nicht erneut um den Vorsitz der Fraktion bewerbe. Sie habe ihr Amt "gerne wahrgenommen und mit Engagement und Leidenschaft ausgeführt", so Homburger. Sie wurde von den Mitgliedern der Fraktion mit lang anhaltendem Applaus und großem Dank für ihre Arbeit als Vorsitzende verabschiedet.

Kabinettsumbildung

Der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler wird neuer Wirtschaftsminister und folgt damit auf Brüderle. Der Parlamentarische Staatssekretär im Gesundheitsministerium und FDP-Landesvorsitzende in NRW, Daniel Bahr, wird Gesundheitsminister.


Phillipp Rösler und Birgit HomburgerPhillipp Rösler und Birgit Homburger Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger erklärte, sie habe auf ihre Kandidatur verzichtet, um den Start von Philipp Rösler als Parteivorsitzender nicht mit Diskussionen in der Fraktion zu belasten.

Wahlen zum Fraktionsvorstand

Die Parlamentarischen Geschäftsführer, Jörg van Essen, Christian Ahrendt, Otto Fricke und Claudia Winterstein wurden im Amt bestätigt.

Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Gisela Piltz, Heinrich Kolb, Florian Toncar, Volker Wissing, Martin Lindner und Patrick Döring gewählt.

Die Ergebnisse im Einzelnen

Fraktionsvorsitzender:

Rainer BRÜDERLE
(86 Ja-Stimmen = 95,56 %, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
 
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Dr. Heinrich KOLB (1. Stellv.)
(79 Ja-Stimmen = 85,87 %, 11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Gisela PILTZ
(72 Ja-Stimmen = 79,12 %, 17 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Florian TONCAR
(78 Ja-Stimmen = 87,64 %, 9 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)
Dr. Volker WISSING
(71 Ja-Stimmen = 76,34 %)
Dr. Martin LINDNER
(46 Ja-Stimmen = relative Mehrheit im 2. Wahlgang)
Patrick DÖRING
(68 Ja-Stimmen = 76,40 %, 12 Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen)
 
Parlamentarische Geschäftsführer (verbundene Einzelwahl):


Jörg van ESSEN
(84 Ja-Stimmen = 90,32 %, 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)
Otto FRICKE
(84 Ja-Stimmen = 91,30 %, 4 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)
Christian AHRENDT
(77 Ja-Stimmen = 82,80 %, 8 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen)
Dr. Claudia WINTERSTEIN
(73 Ja-Stimmen = 80,22 %, 13 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen)

Die Vorsitzenden der Arbeitskreise wurden wie folgt im Amt bestätigt:

AK I Internationale Politik
Vorsitzender      Michael LINK
 
AK II Wirtschaft und Finanzen
Vorsitzender      Dr. Hermann Otto SOLMS
 
AK III Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vorsitzender      Heinz LANFERMANN
 
AK IV Innen und Recht
Vorsitzender      Hartfrid WOLFF
 
AK V Infrastruktur und Umwelt
Vorsitzender      Michael KAUCH
 
AK VI Innovation, Gesellschaftspolitik und Kultur
Vorsitzender      Patrick MEINHARDT