- 28. 07. 2010
LINK: Europäisch verankerte Türkei ist für die EU von großer Bedeutung
BERLIN. Zu den Ergebnissen der Türkei-Reise des Bundesaußenministers erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK:Außenminister Westerwelle hat Recht, wenn er die türkischen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts um das iranische Atomprogramm explizit hervorhebt. Das Land wird dabei seiner geopolitischen Verantwortung gerecht und zeigt welch große Bedeutung die Türkei bereits jetzt zur Wahrung der sicherheitspolitischen Interessen der EU besitzt. Nicht erst mit diesem Beispiel wird offensichtlich, dass Ankara mit seiner Brückenfunktion in die islamische Welt befriedend auf internationale Konflikte einwirken kann. Die EU wird die Bemühungen der Türkei dabei konstruktiv begleiten.
Auch europapolitisch bleibt die Türkei enorm wichtig. Nicht nur aus Gründen der Vertragstreue wollen wir mit der Türkei weiter über den Beitritt verhandeln - sondern auch weil eine europäisch fest verankerte Türkei eine deutliche Stärkung der EU bedeuten würde.
Vor einem Beitritt muss die Türkei noch mehr rechtsstaatliche Standards erfüllen. Medien- und Religionsfreiheit, z.B. für Aleviten und christlichen Minderheiten wie Aramäer, Assyrer, Griechen und Armenier müssen entscheidend verbessert werden.
Diese Beitrittsverhandlungen zeigen, dass wir im Verhältnis mit der Türkei bereits eine privilegierte Partnerschaft haben. Jetzt geht es um die von Außenminister Westerwelle zu Recht geforderte feste Verankerung der Türkei in Europa.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
633-Link-Tuerkei.pdf (2010-07-28, 129.30 KB)
