Netzpolitik ist... Rechtspolitik
Verletzungen des Urheberrechts sind im Netz alltäglich - unabsichtlich oder auch gewollt. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Toncar und Höferlin sprachen im Rahmen der neuen netzpolitischen Veranstaltungsreihe "Netzpolitik ist…" mit Entwicklern, Anwendern und Urheberrechtlern.
Prof. Dr. Norbert Flechsig, Manuel Höferlin, Florian Toncar, Werner Theis und Dominik KuhnAls Experten nahmen an der Veranstaltung Prof. Dr. Norbert Flechsig (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht), Werner Theis (Geschäftsführender Gesellschafter der SystAG-Gruppe) und der Regisseur, Autor und Kabarettist, Dominik Kuhn, teil.
Urheberrecht der Zukunft muss verständlicher und einfacher werden
Norbert Flechsig In der Diskussionsrunde legte Professor Flechsig in einem kurzen Abriss die historische Rechtsentwicklung dar, konnte aber ebenso klare Hinweise für die Zukunft geben. Er sprach sich besonders für Bereichsausnahmen bei privater Nutzung, etwa in den Sozialen Netzwerken sowie für den Bereich Bildung und Forschung, aus. Dominik Kuhn berichtete aus eigener Erfahrung über die Konflikte zwischen eigener Urheberschaft und kreativer Rezeption fremder Werke. Werner Theis erinnerte daran, dass es auf die Inhalte ankäme und nicht auf Trägermedien und Übertragungswege. Alle Teilnehmer waren sich darüber einig, dass das Urheberrecht der Zukunft verständlicher und einfacher werde müsse.Toncar: Mutig und zuversichtlich mit dem Internet umgehen
Manuel Höferlin und Florian Toncar Toncar betonte, dass das die Welt stärker verändert habe als alle anderen Innovationen der letzten Jahrzehnte und damit auch die Politik. "Es schafft enormen Wohlstand und ist im Alltag längst unverzichtbar. Auch wenn es sich rasant entwickelt und es bei jeder Technologie immer auch Missbrauchsmöglichkeiten gibt, ist mir wichtig, dass wir als Gesellschaft nicht ängstlich, sondern mutig und zuversichtlich mit dem Internet umgehen", so der liberale Bundestagsabgeordnete.Höferlin: Das Internet bietet vor allem Chancen
FDP-Netzpolitiker Höferlin unterstrich, dass der Gesetzgeber auf die Entwicklung hin zur digitalisierten Welt eingehen müsse statt sie zu behindern. "Hier werden wir aber mit Verboten und Überwachung nicht weiterkommen. Gesetze dienen nicht dem Bestandsschutz einzelner Geschäftsmodelle. Andererseits ist die FDP als Partei des Eigentums und vor allem der Rechtsstaatlichkeit daran interessiert, dass in allen Lebensbereichen - auch im Internet - Regeln Anwendung finden, die durchsetzbar sind und auf Akzeptanz stoßen. Das Internet bietet vor allem Chancen!", so Höferlin.
Hintergrund
Das Internet verändert seit über 20 Jahren die Welt und damit Gesellschaft und Politik. Der Arabische Frühling, die New Economy oder auch WikiLeaks wären ohne das Netz nicht möglich. Die Politik nimmt diese Herausforderungen an und will die gesellschaftliche Revolution mitgestalten und begleiten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist das Internet ein Ort der Chancen. Mit der neuen Veranstaltungsreihe wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und zeigen: Netzpolitik ist ein Querschnittsthema. Es berührt alle Politikbereiche von Bildung, Forschung, Sicherheit und Gesundheit bis hin zum Verbraucherschutz.
