Hoff: Reform mit Aussetzung der Wehrpflicht
Am Mittwoch unterrichtete Guttenberg den Verteidigungsausschuss über sein Sicherheitskonzept. FDP-Sicherheitsexpertin Elke Hoff erklärte nach der Unterrichtung, dass die Liberalen die Aussetzung der Wehrpflicht sehr begrüßen. Der Minister und sein Haus hätten von Anfang an auf Denkverbote verzichtet und sei realistisch auf die zukünftigen Aufgaben der Bundeswehr eingegangen.
Elke HoffNun müsse man sehen, ob der geplante Umfang der Streitkräfte mit den Sicherheitsansprüchen kompatibel sei. Sie selbst sehe hier jedoch noch Diskussionsbedarf, so Hoff. Man müsse auch weiterhin über Einsparvolumen sprechen, an den finanziellen Rahmenbedingung dürften die Sicherheitsaspekte jedoch nicht scheitern. Sie blicke jedenfalls sehr optimistisch in die Zukunft und rechne mit einer Entscheidung zur Reform der Bundeswehr bis Ende des Jahres.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte zuvor fünf mögliche Vorschläge zur Reform der Bundeswehr präsentiert. In dem von ihm favorisierten Modell soll die Wehrpflicht zwar im Grundgesetz erhalten, aber Mitte kommenden Jahres ausgesetzt werden. Die Armee soll von derzeit rund 252.000 Soldaten auf rund 165.000 Soldaten verkleinert werden. Rund 7.500 davon sollen Freiwillige sein, die einen "Schnupper-Wehrdienst" zwischen zwölf und 23 Monaten ableisten können.
Dieses Modell erbringt zwar nicht das geforderte Einsparvolumen des Finanzministers, es werde aber "keine Bundeswehr nach Kassenlage geben, sondern eine, die die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen bewältigen kann", unterstrich der Minister. Insgesamt 8,3 Milliarden soll das Verteidigungsministerium einsparen. Mit der Reform spart Guttenberg bis 2014 jedoch nur rund 1,5 Milliarden Euro ein.
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