Gefährdung des Euro
Entgegen der häufig verwendeten Wortwahl geht es derzeit nicht um eine Krise des Euro. Der Wert der Gemeinschaftswährung ist ungeachtet der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise sehr stabil. Es handelt sich vielmehr um Schuldenkrisen in einigen Mitgliedstaaten der Eurozone. Aufgrund der inzwischen verbreitet hohen Schuldenquoten und der zum Teil erheblichen Wachstumsprobleme fürchten viele Experten die Gefahr einer „Ansteckung“ anderer Länder der Eurozone.Hintergrund der Schuldenkrise
Manche Länder haben in den vergangenen Jahren extrem hohe Schuldenberge angehäuft. Ihre Verbindlichkeiten sind höher als ihre jährliche Wirtschaftsleistung. Gründe dafür sind die in der Vergangenheit laxe Handhabung der EU-Stabilitätskriterien sowie eine verfehlte Haushaltspolitik.
Durch den Beitritt in die EU 2001 konnte Griechenland günstige Darlehen aufnehmen. 2004 wurde bekannt, dass Griechenland die Aufnahme in die Euro-Zone nur durch gefälschte Finanzdaten erreicht hat. Die Haushaltsdefizite waren höher, als es Brüssel aus Athen gemeldet wurde. 2009 dann der Schock: Das Haushaltsdefizit lag bei 12,5 Prozent – doppelt so hoch wie angenommen. Griechenland gelobte Besserung, die Ratingagenturen stuften die Zahlungsfähigkeit des Landes Ende 2009 jedoch herunter. Die Finanzmärkte fürchteten die Staatspleite des Landes. In der Folge brach der Euro ein.
Athen meldete falsche Zahlen nach Brüssel Im Zuge der Finanzkrise 2008 und der anschließenden Rezession gerieten die Länder noch mehr unter Druck. Weil die Wirtschaftsleistung sank, brachen die Steuereinnahmen ein und die Verschuldungsquote stieg. Staaten wie Irland mussten ihre Banken retten. Zudem stehen den Euro-Ländern nicht die gleichen Instrumente wie zum Beispiel Japan oder den USA zur Verfügung. So können die Euro-Länder nicht einzeln ihre Währung abwerten, um ihre Schulden zu reduzieren und ihre Waren billiger ins Ausland zu verkaufen.
Eine neue Stabilitätskultur ist nötig
Die Liberalen dringen daher auf eine neue Stabilitätskultur in Europa. Strikte Haushaltsdisziplin muss oberstes Ziel aller Mitgliedsstaaten sein. Nationale Schuldenbremsen, verbindliche Regeln und ein automatischer Sanktionsmechanismus sollen dazu die Konsolidierung der Länder begleiten. Die Liberalen befürworten eine Wirtschaftsverfassung nach dem Modell der Sozialen Marktwirtschaft statt einer Wirtschaftsregierung, die administrative Detailsteuerung anstrebt.