30.04.2010 Freiheit in Verantwortung

Freiheit in Verantwortung - Homburger legt erste Bilanz vor

Die Regierungsübernahme von FDP und Union im Herbst 2009 liegt nun sechs Monate zurück. Das ist Gelegenheit für die Vorsitzende der FDP-Fraktion, Birgit Homburger,  für eine erste Bilanz zur geleisteten Arbeit. Die Bilanz steht unter dem Motto "Versprochen – Gehalten". Homburger: "Die 93 Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion sind der Garant dafür, dass die liberale Handschrift des Koalitionsvertrages in der Koalition umgesetzt wird.
Vor der Wahl war die FDP unter anderem angetreten mit der Forderung, Familien zu entlasten, Fehler bei der Unternehmensteuerreform und bei der Erbschaftsteuer zu beseitigen, die Investitionen in Bildung und Forschung auszubauen und den Bürgerrechten wieder Geltung zu verschaffen.

„In all diesen Bereichen hat die FDP gehalten, was sie vor der Wahl versprochen hat. Bereits jetzt sind die ersten Erfolge liberaler Regierungspolitik sichtbar“, sagte Homburger.  Die FDP-Bundestagsfraktion werde auch weiterhin Schritt für Schritt umsetzen, was  gemeinsam zwischen FDP und Union im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.