09.03.2010 Gesundheitspolitik

Flach: Zeitenwende im deutschen Gesundheitssystem

Ulrike Flach

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will das Preismonopol der Pharmaindustrie brechen und durch Verhandlungen zwischen Kassen und Herstellern ersetzen. So könnten nach ersten Berechnungen bis zu zwei Milliarden Euro jährlich an Arzneimittelkosten gespart werden. Für die liberale Gesundheitsexpertin Ulrike Flach wäre dies „eine Zeitenwende im deutschen Gesundheitswesen“.

Bisher können Pharmaunternehmen die Preise für innovative Medikamente selbst bestimmen. Ist ein Arzneimittel einmal zugelassen, wird es automatisch von den Krankenkassen erstattet. Das will Gesundheitsminister Rösler ändern. Durch Verhandlungen zwischen Herstellern und Kassen sollen angemessene Preise bestimmt und bis zu zwei Milliarden Euro jährlich eingespart werden.

Ulrike Flach lobte Röslers Vorstoß ausdrücklich: „Rösler zeigt, dass er ernst macht. Und sich etwas traut“, sagte die FDP-Gesundheitsexpertin. „Der Tiger Pharmaindustrie wird gebändigt. Davon profitieren die Versicherten und die Patienten.“

Die Liberalen setzen auf wettbewerbliche Lösungen statt Planwirtschaft

Durch das Verhandlungssystem hätten die Kassen selbst den größten Anreiz, sich durch harte Verhandlungen Wettbewerbsvorteile zu sichern, erläuterte Flach. Auch aufwendige Kosten-Nutzen-Abwägungen würden sich so erübrigen. Für die Kassen wären nur Medikamente interessant, die entweder einen Zusatznutzen bringen, oder preisgünstiger sind als bisherige Präparate. Gelingt innerhalb eines Jahres keine Einigung, würde der Gemeinsame Bundesausschuss einen Höchstpreis festsetzen.

Während der SPD-Vorschlag einer staatlichen Preiskontrolle für Flach „reine Planwirtschaft“ ist, setzen die Liberalen mit ihrem Vorschlag „auf wettbewerbliche Lösungen, die schnellen Marktzugang neuer Produkte fördern“ und die Balance zwischen Kostenbewusstsein und Qualitätssicherung halten. Auf diesen Weg habe sich der Gesundheitsminister jetzt gemacht, lobte Flach.