Flach: SPD leidet an politischer Amnesie
„Es ist Ihr Gesetz, es ist Ihr Gesundheitsfonds, es sind Ihre Zusatzbeiträge“, sagte Flach im Deutschen Bundestag. Wie man in den Protokollen des Gesundheitsausschusses nachlesen könne, pries die SPD damals, der Gesundheitsfonds stärke die Solidarität „zum Wohle des Patienten“.
Jetzt tue die gleiche Partei so als seien die mit dem Gesundheitsfonds geschaffenen Zusatzbeiträge dem neuen Gesundheitsminister Rösler zuzuschreiben. „Die Zusatzbeiträge sind Ergebnis der Tätigkeit von Ulla Schmidt“, stellte Flach klar, also der ehemaligen SPD-Gesundheitsministerin.
Auch die Entkoppelung der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge zur Krankenversicherung gehe auf die SPD selbst zurück, damals noch in Zusammenarbeit mit den Grünen. Die aktuelle Kampagne der Genossen müsste eigentlich heißen: „Nein zu den Auswirkungen der SPD-Gesundheitspolitik“, bemerkte die Liberale.
Die Rede von Ulrike Flach im Deutschen Bundestag:
Wir schaffen ein Gesundheitssystem, mit dem die Menschen zufrieden sein werden
Die christlich-liberalen Koalition plane keine unsoziale „Kopfpauschale“, wie sie die jetzt erhobenen Zusatzbeiträge darstellen, sondern „eine einkommensunabhängige Gesundheitsprämie mit Sozialausgleich.“
„Die dieser Tage eingesetzte Regierungskommission wird dazu beitragen, das Gesundheitssystem auf stabile finanzielle Füße zu stellen, es demographiefest machen und auch die Ausgabenseite angehen“, kündigte Flach an. Damit werde die Regierung ein Gesundheitssystem schaffen, „mit dem die Menschen in diesem Land zufrieden sein werden“.
Sie räumte ein, dass die Gesundheitsreform nicht einfach werde. Doch wie Herr Rösler es an die Adresse der SPD so schön formuliert habe: „Dann hätten auch Sie es machen können“.
