24.10.2011

Die Neuausrichtung der Bundeswehr

Für die FDP-Bundestagsfraktion bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft ein wichtiges und unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Wir wollen daher die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr sowohl für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger als auch für die internationale Krisenvorsorge und Krisenverhütung stärken und erhalten.

Die Bundeswehr benötigt hierfür dringend neue Strukturen, Prozesse und Personalumfänge, die dem Wandel der sicherheitspolitischen Herausforderungen und den nationalen Interessen unseres Landes im 21. Jahrhundert Rechnung tragen. Nach der Bundestagswahl wurde der Bundesverteidigungsminister deshalb damit beauftragt, eine Kommission einzusetzen, die einen Vorschlag für die Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr inklusive der Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen erarbeiten soll.
 
Eckpunkte für die Neuausrichtung
Im Mai 2011 hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière seine Eckpunkte für eine Neuausrichtung vorgestellt (mehr dazu). Um die Bundeswehr von einer Wehrpflichtarmee zu einer effizienten Freiwilligenarmee umzubauen, ist unter anderem eine Verschlankung der Strukturen erforderlich. Dazu gehören auch eine kritische Analyse und eine Reduzierung der Standorte. Am 26. Oktober 2011 hat Verteidigungsminister de Maizière  bekannt gegeben, welche Bundeswehrstandorte geschlossen werden müssen.

Vier Standortkriterien

Säulengrafik: Die geplante Veränderung von Dienstposten und StandortenDie geplante Veränderung von Dienstposten und Standorten Die Entscheidungen beruhen auf vier Kriterien. Dies sind die militärischen Erfordernisse (Funktionalität), die Kosten (Wirtschaftlichkeit), die Attraktivität sowie die Präsenz in der Fläche. Die Bundesländer sind in den Entscheidungsprozess eingebunden gewesen, so dass alle vorgebrachten Argumente einfließen konnten. Die FDP-Bundestagsfraktion wird nun prüfen, ob die durch das Verteidigungsministerium festgelegten Kriterien, insbesondere im Bereich der Wirtschaftlichkeit und Funktionalität, eingehalten wurden.

Karte mit Standortveränderungen im Detail (Stand: November 2011)Die Standortveränderungen im Detail (Stand: November 2011)

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