Blumenthal: Löschen statt Sperren funktioniert!
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco hat am Mittwoch aktuelle Zahlen zur Bekämpfung von Kinderpornografie bekannt gegeben. Demnach funktioniert das Prinzip „Löschen statt Sperren“: 98 Prozent der gemeldeten Inhalte mit kinderpornografischen Inhalten im ersten Halbjahr des Jahres seien binnen einer Woche abgeschaltet worden. „Die FDP-Bundestagsfraktion sieht sich damit bestätigt, dass der im Koalitionsvertrag fixierte Weg des Ansatzes ‚Löschen statt Sperrenʹ erfolgreich bei der Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie ist“, sagte Sebastian Blumenthal.
Liberaler Ansatz effektiver als Vorgängermodell
Die Methode „notice and takedown“ habe sich gar als erfolgreicher erwiesen als das alte Zugangserschwerungsgesetz. Dieses gebe „lediglich Warnhinweise, die technisch leicht zu umgehen sind und die eigentliche Quelle der Darstellung von Kindesmissbrauch in Form von Bildern oder Filmen nicht nachhaltig entfernen können“, so Blumenthal. Seit das Gesetz durch die schwarz-gelbe Regierung für ein Jahr ausgesetzt wurde, nutzen viele nationale Beschwerdestellen das Verfahren, welches von den Liberalen präferiert wird. Dabei informieren die Beschwerdestellen bei illegalen Inhalten nicht nur die Polizei, sondern auch direkt den hostenden Provider der Webseite. Dieser entfernt dann das Material und sichert Beweise für die Strafverfolgung.
Die Zahlen von eco dokumentierten „das erfolgreiche Engagement der deutschen Provider und der nationalen Beschwerdestelle der Internetwirtschaft“, sagte Blumenthal. Der Fraktionsexperte für Neue Medien plädiert dafür den Erfolg auch auf ausländische Webseiten zu übertragen: „Die Kooperation und internationale Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen unter dem Dachverband Inhope muss jetzt weiter optimiert werden, um auch die Reaktionszeit unter Verantwortung ausländischer Provider zu verbessern.“ Für den Grundsatz „Löschen statt Sperren“ werde sich die FDP-Fraktion weiter einsetzen.
