Beim kommenden Kulturfrühstück der FDP-Fraktion in Bonn wird Europa als Kulturgemeinschaft thematisiert. Auf Einladung des Parlamentarischen Geschäftsführers Otto Fricke diskutieren Kulturschaffende mit dem FDP-Kulturexperten Rainer Deutschmann über Möglichkeiten und Herausforderungen des europäischen Projekts. Mit einem Vortrag von Außenminister Guido Westerwelle. Am Sonntag ab 11 Uhr hier im Livestream.
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Rainer Brüderle, Günther OettingerAuf Einladung der FDP-Fraktion haben Politiker, Unternehmer und interessierte Gäste in Saarbrücken über die Perspektiven des deutschen Mittelstandes in Europa diskutiert. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle betonte: "Wir produzieren zwar nicht die billigsten Produkte der Welt - aber die besten." Er plädierte für stabiles Geld und eine Reform des EZB-Rates. EU-Kommissar Günther Oettinger sagte, Deutschland solle nicht nur Maschinen, sondern auch Werte exportieren.
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Rainer BrüderleDie Staats- und Regierungschefs beraten am Mittwoch über die Bekämpfung von Steuerbetrug und die Vollendung des Energiebinnenmarktes. Aber auch die Zusammensetzung der EU-Kommission nach 2014 steht auf der Tagesordnung. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle warnte davor, die Verkleinerung der Kommission "durch die kalte Küche auszuhebeln".
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Oliver LuksicFDP-Europapolitiker Oliver Luksic hat bei der Bundestagsdebatte zum Beitritt Kroatiens hervorgehoben, dass mit Kroatien bereits der zweite Staat des ehemaligen Jugoslawiens Mitglied in der EU werde. Dies sei "ein Signal für die ganze Region", betonte Luksic. FDP-Außenpolitiker Horst Meierhofer hieß das Land als einen "wirklich engen Freund Deutschlands" in der Union willkommen.
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Rainer BrüderleDer FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat das Verhandlungsgebaren der Länder beim Fiskalpakt scharf kritisiert. Dass die Landesvertreter noch einmal 13 Milliarden Euro für ihre Zustimmung im Bundesrat herausschlagen wollen, "muss man deutlich rügen", sagte Brüderle. Er sprach sich außerdem für eine europaweite Regelung zur besseren Bekämpfung der Steuerflucht aus.
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FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat im „SZ“-Interview die Haltung der Liberalen zum Mindestlohn erläutert. „Man braucht dort, wo es keine funktionierenden Tarifparteien gibt und damit die Tarifautonomie nicht wirken kann, eine Ersatzlösung“, erklärte er. Dies ändere jedoch nichts daran, dass die FDP strikt gegen einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn sei. „8,50 Euro in München ist was ganz anderes als 8,50 Euro in der Eifel“, bekräftigte Brüderle.
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FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die rot-grünen Steuererhöhungsbeschlüsse vor dem Hintergrund der guten Haushaltslage scharf kritisiert. "Ausgerechnet die Mitte jetzt zu strangulieren, halte ich für völlig falsch", sagte er in der ''Frankfurter Neuen Presse''. Die Belastungen träfen Familien und Leistungsträger. Brüderle warnte vor den Folgen einer dauerhaften Niedrigzins-Politik der EZB.
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Beim Wirtschaftsdialog in Lübeck haben Rainer Brüderle, Wolfgang Kubicki und Sebastian Blumenthal mit Bürgern über Deutschland als Exportnation gesprochen. Das Video zur Veranstaltung „Wirtschaftsmotor Außenhandel – warum Exportüberschüsse gut sind“ können Sie hier ansehen. Auch die Videoaufzeichnung des Kulturfrühstücks, das die FDP-Fraktion am 3. März in Landau zum Thema „Europa als Kulturraum“ veranstaltet hatte, ist jetzt online.
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Rainer BrüderleFDP-Fraktionschef Rainer Brüderle betrachtet den Kurs des französischen Präsidenten Francois Hollande mit Sorge. Frankreich sei nicht mehr auf Augenhöhe mit Deutschland, monierte Brüderle im Interview mit der „Bild“-Zeitung. Europa brauche jedoch eine starke deutsch-französische Partnerschaft, um seine Probleme in den Griff zu kriegen. „Jedenfalls ist zurzeit Frankreich kein Vorbild für uns, auch wenn die SPD das immer noch glaubt“, unterstrich der Liberale.
